wählen und abstimmen - Warum wir in Deutschland die dreistufige Volksgesetzgebung mit Medienbedingung brauchen und was wir dafür tun können - E-book - ePub

Mit der vorliegenden Veröffentlichung nimmt Peter Schlefsky die Corona-Krise zum Anlass, das zugrundeliegende Problem der bundesdeutschen Gesetzgebung offenzulegen: ihre fehlende demokratische Legitimation. Diese kann weder durch regelmäßige Wahlen zum Bundestag, noch durch permanente Meinungsumfragen oder gar durch die Arbeit von Bürgerräten ersetzt werden. Obwohl das Grundgesetz im Artikel 20 Absatz 2 Satz 2 neben Wahlen auch Abstimmungen als unmittelbare Ausübung der Staatsgewalt vorsieht, wird den Bürgerinnen und Bürgern dieses Recht seit 1949 bis heute vorenthalten.
Hartnäckig hält sich das Narrativ in den Köpfen, wonach die Bundesrepublik streng repräsentativ konstituiert sei - was in Fachkreisen inzwischen längst als widerlegt gilt. In Gestalt der dreistufigen Volksgesetzgebung bringt der Autor einen Lösungsvorschlag ins Spiel und verfolgt diesen Demokratie-Impuls von seinem ersten Auftreten an bis zur Gegenwart - angereichert um historische Betrachtungen sowie demokratietheoretische und verfassungsrechtliche Erwägungen.
Auch für die Schweiz wird direktdemokratischer Reformbedarf angemeldet. Im Weiteren streift Peter Schlefsky die Entwicklung der Europäischen Union sowie die Situation in Corona-Zeiten aus der Frosch- und Vogelperspektive. Abgerundet werden die Ausführungen durch eine Auswahl an Handlungsoptionen.