Elmar Nass

China ist wegen seiner ökonomischen und militärischen Potenz, seiner Größe sowie seines Führungsanspruchs die Weltmacht des 21. Jahrhunderts. Ein schwieriger Partner in Geopolitik, Wirtschaft und zunehmend auch ein mächtiger Player im Wettbewerb der Systeme. Der zentrale Protagonist dieser Entwicklung ist Staats- und Parteiführer Xi Jinping. Sein Regierungshandeln ist für westliche Beobachter nicht leicht zu entschlüsseln.
Es ist voller Spannungen, autoritär und dabei im Innern wie nach außen auf persönliche und ideologische Dominanz ausgerichtet. Klassische politökonomische Systemvergleiche liefern kaum mehr als oberflächliche Erkenntnisse. Man muss tiefer gehen, nämlich das ethische Fundament des Sino-Marxismus freilegen, auf dem das politische Verständnis von Xi und der politischen Elite Chinas fußt. Damit lässt sich das chinesische Verständnis der Schlüsselbegriffe Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit und damit das Regierungshandeln Xis (neu) interpretieren: Es geht darin um die Erfüllung des großen Traums von chinesischer Hegemonie, Wohlstand und marxistischer Endzeit.