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Untersuchungsausschüsse: Das schärfste Holzschwert des Parlamentarismus?
Der Weg ist kurz vom politischen Skandal zum Ruf nach dem "schärfsten Schwert" des Parlamentarismus. Dabei laufen Untersuchungsausschüsse den jeweiligen Skandalen nur allzu oft hinterher: Schwerfällig und beschränkt in der tatsächlichen Wirkmächtigkeit scheint ihre Aufgabe vor allem in der Produktion langatmiger Berichte zu liegen.°°°°Benedict Ugarte Chacón, Michael Förster und Thorsten Grünberg haben die Arbeit der Untersuchungsausschüsse im Berliner Abgeordnetenhaus am eigenen Leibe erfahren dürfen.°°Umso kritischer setzen sie sich mit dem wohl bekanntesten Instrument parlamentarischer Kontrolle auseinander.°°°°Hierfür werfen die Autoren einen Blick hinter die Kulissen der jüngeren Berliner Skandal-Chronik - von der Planung des Flughafens BER bis zu seinem noch andauernden Bau, von Schah-Besuch bis Breitscheidplatz.
Ihre Forderung: Weg vom Untersuchungsausschuss als politische Schaubühne und Sensationslieferant, hin zum echten parlamentarischen Untersuchungsgremium.
Ihre Forderung: Weg vom Untersuchungsausschuss als politische Schaubühne und Sensationslieferant, hin zum echten parlamentarischen Untersuchungsgremium.
